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Corona-Diskurs

Prof. Dr. Katrin Gierhake, LL.M.

Abriss der vergangenen Monate: Phase 3 | 22.3.-20.4.

Die Maßnahmen und ihre Auswirkungen

Bundesweit war das Maßnahmenpaket insbesondere geprägt von der vielfach erwähnten Abstandsregelung. Davon ausgenommen waren Angehörige eines Hausstandes. Einzelheiten bzw. weitere Maßnahmen divergierten von Bundesland zu Bundesland. Insbesondere erforderten folgende, kurz dargestellte Maßnahmen und deren fragwürdige Umsetzung eine kritische Auseinandersetzung.

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Zur Freiheitsrelevanz des Bargelds

Im Zuge der Corona-Krise wird eine Stimmung verbreitet, die fundamentale Einschränkungen der freiheitlichen Grundrechte möglich machen soll. So wird die Zentralisierung der polizeilichen Durchgriffsrechte vorangetrieben, die Digitalisierung aller Bereiche, die bis zu kompletten Registrierung aller Bewegungen der Bürger reichen soll, soll jetzt mit Macht umgesetzt werden. In diesen Bereich fällt auch die Ersetzung des Bargeldes durch das digitale Kartenzahlungssystem, das ja schon länger betrieben wird. Dies wird jetzt mit einem Gesundheitsrisiko begründet, für das es zwar keine wissenschaftlich haltbare Evidenz gibt, aber in der geschürten allgemeinen Hysterie werden kritische Nachfragen verdrängt. ⇒ hier weiterlesen …

Religionsfreiheit in Zeiten der Corona-Pandemie

2020 wird als historisches Datum in die Geschichte eingehen. Zum ersten Mal in mehr als 2000 Jahren fanden keine Osterfeierlichkeiten statt. Auch Pessach-Feiern mussten ausfallen und der Fastenmonat Ramadan konnte nicht wie gewohnt mit großen Feierlichkeiten zum Fastenbrechen begangen werden. Dies ist einzigartig in der Geschichte, die durch Kriege, Weltkriege, Pestepidemien und andere Katastrophen gekennzeichnet ist. Nach Gesprächen zwischen Bundesregierung und Religionsvertretern dürfen seit Anfang Mai in allen Bundesländern unter strikten Auflagen wieder öffentliche Gottesdienste gefeiert werden. ⇒ hier weiterlesen …