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Corona-Diskurs

Prof. Dr. Katrin Gierhake, LL.M.

Kategorie: Perspektiven

Erkenntnisse, Meinungen, Diskussionen rund um Corona, COVID-19 und die Folgen

Schwangerschaftsabbrüche in Pandemiezeiten

I. Einleitung

Schon zu „Normalzeiten“ stellen Schwangerschaftsabbrüche für die betroffenen Frauen häufig eine seelische und körperliche Ausnahmesituation dar. Der Zugang zu der gewünschten medizinischen Behandlung wird durch verschiedene Hürden erschwert: Nur wenige Mediziner*innen führen in Deutschland überhaupt Schwangerschaftsabbrüche durch, erforderliche Informationen sind wegen des Werbeverbots des § 219a StGB nur schwierig auffindbar und viele Frauen befürchten eine Stigmatisierung, da Schwangerschaftsabbrüche in vielen gesellschaftlichen Kreisen noch immer ein Tabuthema sind. Die COVID-19-Pandemie verschärft die schwierige Lage, in der sich ungewollt Schwangere ohnehin befinden. ⇒ hier weiterlesen …

Die Verwaltungsgerichtsbarkeit in Zeiten von Corona

Einleitung

In Deutschland herrscht gegenwärtig ein in solcher Form noch nie dagewesener Ausnahmezustand. Die Bedrohung durch das Coronavirus SARS-CoV-2 stellt eine gänzlich neue Herausforderung an unsere Gesellschaft und unser Rechtssystem dar. Die dadurch bedingten mannigfaltigen behördlichen Einschränkungen, die ihre Grundlage in der Anwendung des IfSG, sowie Allgemeinverfügungen und Verordnungen finden, werfen zahlreiche neue Fragestellungen auf, welche insbesondere die Verwaltungsgerichte beschäftigen. Im Folgenden soll ein kurzer Überblick über teilweise in schneller Abfolge ergangene landesweite Rechtsakte in Bayern sowie daraus resultierende insbesondere formalrechtliche Problemstellungen gegeben werden. ⇒ hier weiterlesen …

Zur Freiheitsrelevanz des Bargelds

Im Zuge der Corona-Krise wird eine Stimmung verbreitet, die fundamentale Einschränkungen der freiheitlichen Grundrechte möglich machen soll. So wird die Zentralisierung der polizeilichen Durchgriffsrechte vorangetrieben, die Digitalisierung aller Bereiche, die bis zu kompletten Registrierung aller Bewegungen der Bürger reichen soll, soll jetzt mit Macht umgesetzt werden. In diesen Bereich fällt auch die Ersetzung des Bargeldes durch das digitale Kartenzahlungssystem, das ja schon länger betrieben wird. Dies wird jetzt mit einem Gesundheitsrisiko begründet, für das es zwar keine wissenschaftlich haltbare Evidenz gibt, aber in der geschürten allgemeinen Hysterie werden kritische Nachfragen verdrängt. ⇒ hier weiterlesen …

Religionsfreiheit in Zeiten der Corona-Pandemie

2020 wird als historisches Datum in die Geschichte eingehen. Zum ersten Mal in mehr als 2000 Jahren fanden keine Osterfeierlichkeiten statt. Auch Pessach-Feiern mussten ausfallen und der Fastenmonat Ramadan konnte nicht wie gewohnt mit großen Feierlichkeiten zum Fastenbrechen begangen werden. Dies ist einzigartig in der Geschichte, die durch Kriege, Weltkriege, Pestepidemien und andere Katastrophen gekennzeichnet ist. Nach Gesprächen zwischen Bundesregierung und Religionsvertretern dürfen seit Anfang Mai in allen Bundesländern unter strikten Auflagen wieder öffentliche Gottesdienste gefeiert werden. ⇒ hier weiterlesen …