Straßenprotest erweist sich seit langem als ganz zentraler Bestandteil politischer Kultur im Deutschland der Nachkriegszeit. Von den Friedensbewegungen der 50er bzw. 80er Jahre bis hin zu auch aktuellen Jugendbewegungen wie „Fridays for Future“ kann die Bundesrepublik auf eine äußerst erfolgreiche Geschichte politischer Meinungsäußerung zurückblicken, weshalb es wenig verwundert, dass auch in der aktuellen Corona-Krise von dieser Form des Protests Gebrauch gemacht wurde und solche Versammlungen zeitweise auch deren Berichterstattung dominierten. In nahezu allen deutschen Städten fanden sich – besonders gehäuft Mitte Mai – teils mehrere tausend Demonstranten zusammen, um ihrem Unmut über den staatlichen Umgang mit der Corona Pandemie Ausdruck zu verleihen. Rund einen Monat später, welcher pandemiespezifisch im Zeichen eines politischen Kurses sukzessiver Lockerungen der Auflagen stand, wirken solche „Anti-Corona/Hygiene Demos“, auch unter dem Eindruck der nun präsenten „Black lives matter“ Proteste, nur noch wie eine leise Erinnerung. Augenscheinlich zurecht stellt man sich in diesem Kontext die rhetorische, marginalisierende Frage „War’s das schon?“. Doch fordern einige beunruhigende Entwicklungen im Zusammenhang dieser Ereignisse eine nachträglich genauere Betrachtung gleichsam ein.
Stephan Müller
27. Kalenderwoche
Die vergangene Woche stand ganz im Zeichen der finanziellen Aspekte der Corona-Krise. Am 29.06.2020 verabschiedeten Bundestag und Bundesrat im Rahmen ihres beschlossenen Konjunktur- und Krisenbewältigungspaketes das am 01.07.2020 in Kraft getretene zweite Corona-Steuerhilfegesetz. Besonders öffentlichkeitswirksam wurde insbesondere die darin enthaltene vom 01.07.2020 bis 31.12.2020 befristete Mehrwertsteuersenkung von 19% auf 16 % bzw. von 7% auf 5% rezipiert. ⇒ hier weiterlesen …
24. Kalenderwoche
Überschattet von den nun auch in Deutschland angekommenen Protesten der „Black Lives Matter“-Bewegung rund um den Tod George Floyds, rückte die monatelang dominante, primäre „Corona-Berichterstattung“ diese Woche erstmals etwas in den Hintergrund. Bereits am vorherigen Wochenende (06.06/07.06) hatten sich jeweils mehrere zehntausend, besonders junge Demonstranten in Deutschlands Großstädten zusammengefunden, um sich mit „People of Color“ zu solidarisieren, allgemein gegen systematischen Rassismus einzustehen und sich speziell öffentlichkeitswirksam gegen Polizeigewalt gegenüber Minderheiten einzusetzen. ⇒ hier weiterlesen …