In der vergangenen Woche¹Liebe Leserinnen und Leser: Bitte beachten Sie, dass das Corona-Tagebuch dazu dient, einen Überblick über die Ereignisse sowie die mediale Berichterstattung während der Pandemie zu geben. Aus diesem Grund bedient sich das Corona-Tagebuch der Informationen aus den zitierten Quellen. Sinn und Zweck des Corona-Tagebuchs ist nicht, diese Informationen kritisch zu würdigen. Die Plattform mit!denken bezweckt jedoch einen kritischen Austausch hinsichtlich der Pandemie und ihrer Auswirkungen. Aus diesem Grund werden wir im Zusammenhang mit einzelnen Themen gegebenenfalls Artikel zur Vertiefung verlinken. Kritische Betrachtungen finden Sie außerdem unter der Rubrik „Weitere Stimmen“. Auch möchten wir Sie herzlich dazu einladen, selber kritische Beiträge für unseren Bereich „Perspektiven“ zu verfassen. (17.08.2020 – 23.08.2020) stieg die Zahl der Neuinfektionen weiter an und erreichte am Samstag den Höchstwert seit April. Das Robert-Koch-Institut verkündete, dass in Deutschland 2034 Neuinfektionen²Beachten Sie bitte: Diese Zahl bezeichnet lediglich die Anzahl der vom Robert-Koch-Institut gemeldeten Neuinfektionen und berücksichtigt keine anderen Faktoren wie etwa erhöhte Testkapazitäten.
Eine genaue Auflistung der Fallzahlen finden Sie in der folgenden PDF-Datei: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Situationsberichte/2020-08-23-de.pdf?__blob=publicationFile innerhalb eines Tages gemeldet wurden. Am kommenden Donnerstag wollen Bund und Länder über das weitere Vorgehen im Hinblick auf die Pandemie beraten.

Diskussion um Infektionsanstieg

Einerseits werden Reiserückkehrer aus Risikogebieten für den Anstieg von Infektionszahlen verantwortlich gemacht. Nach neuesten Zahlen des Robert-Koch-Instituts haben sich mittlerweile fast 40 % der zuletzt in Deutschland positiv auf das Corona-Virus getesteten Menschen wohl im Ausland angesteckt. Bundeskanzlerin Angela Merkel mahnte an, dass die vierzehntägige Quarantäne nach Rückkehr aus einem Risikogebiet verpflichtend sei. Andererseits seien auch private Feiern als Ursache für den Anstieg zu benennen. Hierbei wird diskutiert, ob die Teilnehmerzahlen bei solchen Feiern künftig begrenzt werden sollen.

Testpanne in Bayern

Bis heute konnten 46 positiv getestete Personen in Bayern etwa wegen fehlender oder falscher personenbezogener Daten nicht identifiziert werden. Zuvor gab es massive Probleme bei der Übermittlung von Testergebnissen, infolge derer etwa 44.000 Personen ihre Testergebnisse nicht oder nur verspätet erfuhren, darunter auch 949 positiv Getestete. Dies wurde bereits im vergangenen Wochenrückblick thematisiert. Folgendes ist darüber hinaus bekannt geworden: Offenbar wusste die bayerische Gesundheitsministerin Melanie Huml bereits zwei Tage früher um den Zwischenfall. Zur Begründung dieser Verzögerung gab sie an, dass ihr das Ausmaß der Situation erst später bewusst wurde, nachdem sich abzeichnete, dass die Personen nicht – wie zunächst erhofft – noch schnell informiert werden konnten. Die Opposition sieht das anders und forderte wegen der unnötigen Verzögerung erneut den Rücktritt Humls. FDP-Fraktionschef Martin Hagen äußerte sich dahingehend klar: Wenn die Ministerin gelogen habe, sei sie nicht länger tragbar.

Diskussion um Kosten für Testungen von Urlaubsrückkehrern

Vertreter mehrerer Bundesländer haben sich hinsichtlich der verpflichtenden Testungen auf das Corona-Virus bei Reiserückkehrern für eine Kostenübernahme durch die Reisenden selbst ausgesprochen. Zwar sei die derzeit kostenlose Verfahrensweise nachvollziehbar, weil schnelles Handeln gefordert war, mittelfristig bräuchte man jedoch eine neue Strategie, so die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz Malu Dreyer. Dem schließt sich der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann an: Bei den Kosten einer Reise in ein Risikogebiet müssten künftig auch die Testkosten miteingerechnet werden. Derzeit hält Gesundheitsminister Jens Spahn jedoch noch an der Regelung fest. Er befürchtet, Reisende würden andernfalls versuchen, die Tests zu vermeiden.

Maskenpflicht in Schleswig-Holstein

In Schleswig-Holstein galt bisher lediglich die Empfehlung, einen Mund-Nasen-Schutz im Unterricht zu tragen. Eine Kieler Schule hat darüber hinaus eine Maskenpflicht angeordnet. An der Schule sollten die Gesichtsbedeckungen auch während des Unterrichts getragen werden. Dagegen legte ein Kieler Schüler Widerspruch ein, dem nach Entscheidung des Verwaltungsgerichts Kiel aufschiebende Wirkung zukommt. Vorläufig muss der Schüler also keine Maske tragen. Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien stellte in Aussicht, dass geprüft werde, wie man auf den Beschluss des Verwaltungsgerichts reagieren wolle. Am Sonntagabend erließ die Landesregierung daraufhin eine Verordnung zur Verpflichtung des Tragens eines Mund-Nasen-Schutzes auf dem Schulgelände. Eine Maskenpflicht innerhalb des Unterrichtsraumes besteht jedoch nicht. Die Verordnung trat am 24.08.2020 in Kraft.

Bundesweit einheitliche Maskenpflicht

Im Zuge der Debatte um Verschärfung der Maßnahmen brachte die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer eine Maskenpflicht im Berufsalltag und in Schulen ins Spiel. Diese solle einheitlich gelten, wofür sich auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder einsetzt. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) kritisierte dieses Vorhaben jedoch als blinden Aktionismus und forderte sachgerechte Maßnahmen, die tatsächlich vor Infektionen schützen. Eine Maskenpflicht könnte nicht die Pflicht der Arbeitgeber und Länder ausschließen, für wirksame Maßnahmen zu sorgen.

Gedenken an Anschlagsopfer von Hanau abgesagt

Am Samstag sollte eine Gedenkveranstaltung für die Opfer eines rassistischen Anschlags vom 19.02.2020 in Hanau stattfinden. Der Täter erschoss acht Männer und Frauen mit Migrationshintergrund. Veranstalter und die Polizei rechneten mit etwa 3000 Teilnehmern. Hanaus Oberbürgermeister Claus Kaminsky hat die Gedenkveranstaltung jedoch in Anbetracht der rasant steigenden Infektionszahlen in der Region abgesagt. Sobald die Infektionsfälle wieder deutlich zurückgegangen sind, werde diese Trauerbekundung selbstverständlich nachgeholt, so Kaminsky. Auf sozialen Medien wurde dies scharf kritisiert: Die Klimaaktivistin und Kapitänin Carola Rackete kritisierte mitunter, dass die Gedenkveranstaltung trotz vorgelegten Hygienekonzepts abgesagt wird, während über mehrere Wochen hinweg auf Demonstrationen gegen die pandemiebedingten Maßnahmen bewusst gegen Schutzmaßnahmen verstoßen werde.