Was dürfen wir unserer Demokratie zumuten?

4 Monate nach Beginn des sog. „Lockdowns“ ist es nun möglich aus der ex-post-Perspektive verschiedene Maßnahmen auf ihre Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen. Insbesondere in Hinblick auf eine zweite Welle der Pandemie und die spürbaren Folgen der vergangenen Wochen, ist es an der Zeit kritische Fragen zu stellen.

Damit soll sich in einem Webinar der Friedrich-Ebert-Stiftung (Organisatorin: Sandra Gref) auseinandergesetzt werden. Hat die Exekutive zu schnell und zu viel Macht an sich gezogen? Haben die Parlamente die Regierungen ausreichend kontrolliert? Haben die berichterstattenden Medien die gebotene Distanz zur Politik gewahrt oder sich zu sehr in Kampagnen einbinden lassen? – Diese und weitere Streitfragen sind Thema des Abends.

Hierauf und auf weitere problematische Punkte werden folgende Referenten eingehen:

Alexandra Hiersemann, MdL und rechtspolitische Sprecherin der BayernSPD-Fraktion

Prof. Dr. Thorsten Kingreen, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Sozialrecht und Gesundheitsrecht an der Universität Regensburg

Jana Wolf, Berlin-Korrespondentin der Mittelbayerischen Zeitung und Vorstandsmitglied der Bundespressekonferenz.

Moderiert wird die Veranstaltung von Sophia Latka-Kiel und Harald Zintl vom Regensburger Regionalbüro der Friedrich-Ebert-Stiftung.

Wann? Wo? Wie?

Donnerstag – 16. Juli 2020 – 17:30-19:00 – Webkonferenz

Anmeldung: Es wird um Anmeldung über das Anmeldeportal oder per E-Mail an sandra.gref@fes.de gebeten. Sie erhalten den Zugangslink nach Ihrer Anmeldung bis spätestens 15. Juli 2020, 12.00 Uhr. Die Teilnahme ist kostenlos.

Mehr Information finden Sie hier: Corona und Grundrechte